Die Schwärzung einer Patentstreit-Prozessanlage entfernt persönliche Angaben der Parteien, bevor das Dokument einem Gericht oder Gegner vorgelegt wird. ZPO § 131 regelt die Pflicht zur Beifügung von Anlagen — anonym.plus kennzeichnet alle Bezeichner auf Ihrem Rechner und lässt den beweisrelevanten Inhalt unberührt.
Wann es greift
Sie bereiten Anlagen für eine Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht oder eine Verletzungsklage vor dem Landgericht vor. Personenbezogene Angaben müssen vor der Einreichung entfernt werden.
Wie anonym.plus es löst
- Öffnen Sie die Prozessanlage in anonym.plus auf Ihrem Gerät.
- Die lokale OCR liest eingescannte Seiten und Zeichnungen.
- Das Programm markiert Namen, Adressen, Aktenzeichen und Kontaktdaten.
- Prüfen Sie die Treffer und bewahren Sie technische Beweisdaten.
- Schwärzen oder ersetzen Sie jeden Personenbezeichner.
- Speichern Sie die bereinigte Anlage lokal — kein Netzwerkaufruf.
Was Sie bereitstellen
- Die Patentstreit-Prozessanlage als PDF, DOCX oder Scan.
- Gewünschte Aktion: Schwärzen, Tilgen oder Pseudonymisieren.
- Optional: Ausnahmeliste für EP-Veröffentlichungsnummern.
Erkannte PII-Entitätstypen
| Kategorie | anonym.plus-Entitätstyp | Beispiel |
|---|---|---|
| Kläger | PERSON | Kläger Dr. Felix Hartmann → [KLÄGER] |
| Beklagte | ORGANIZATION | Beklagte SynTech AG → [BEKLAGTE] |
| Datumsangaben | DATE_TIME | Anlage eingereicht 02.06.2026 → [DATUM] |
| Gericht | LOCATION | Landgericht Düsseldorf → [GERICHT] |
| EP-Nummer | NATIONAL_ID | EP 3 456 789 A1 → [EP-NR] |
| EMAIL_ADDRESS | f.hartmann@kanzlei.de → [EMAIL] |
Erreichte Konformität
- Schwärzt Personenbezeichner in Verfahrensanlagen gemäß ZPO § 131 (Anlagen).
- Beweisrelevante technische Inhalte bleiben vollständig erhalten.
- Verarbeitung lokal — keine Unterlagen werden übermittelt.
- Arbeitsdateien werden mit AES-256-GCM gesichert.
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Grenzen & Hinweise
EP-Veröffentlichungsnummern und DPMA-Aktenzeichen können den Rechteinhaber mittelbar identifizieren. Entscheiden Sie für jede Anlage, welche Nummern sichtbar bleiben dürfen.
Häufig gestellte Fragen
Bleibt der technische Beweiswert der Anlage erhalten?
Ja. Nur Personenbezeichner werden geschwärzt. Zeichnungen, Messwerte und technische Beschreibungen bleiben vollständig lesbar.
Kann ich mehrere Anlagen gleichzeitig verarbeiten?
Ja. anonym.plus unterstützt die Stapelverarbeitung mehrerer Dateien in einem Durchgang — vollständig lokal.
Verlässt die Anlage meinen Rechner?
Nein. Die Schwärzung erfolgt ausschließlich auf Ihrem Gerät.